Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 8. Sitzung
Termin: Do, 15.06.2023 19:35 Uhr
Ort: Rathaus der Gemeinde Uplengen
26670 Uplengen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 12.04.2023  
4. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Punkten der Tagesordnung und zu anderen Gemeindeangelegenheiten  
5. Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Christine Ribani gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG 64/2023
6. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitglieds 65/2023
7. Personalangelegenheit: Ernennung zum stellv. Ortsbrandmeister der FFW Groß- und Kleinoldendorf 39/2023
8. Personalangelegenheit: Ernennung zum stellv. Ortsbrandmeister der FFW Jübberde 40/2023
9. Personalangelegenheit: Ernennung zum Gemeindebrandmeister 41/2023
10. Bericht des Bürgermeisters zu wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde  
11. Antrag der CDU-Fraktion: Umgang mit dem Wolf 66/2023
12. Mitteilung über die Fraktionen und Gruppen des Gemeinderats, deren Stärke und Vorsitzende 67/2023
13. Umbenennung der Ratsausschüsse nach § 71 NKomVG 68/2023
14. Bestimmung der Beigeordneten nach § 74 Abs. 1 S. 1 NKomVG sowie der Abgeordneten mit beratender Stimme 69/2023
15. Feststellender Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse (§ 71 Abs. 5 NKomVG) einschl. der beratenden Mitglieder gem. § 71 Abs. 4 NKomVG 70/2023
16. Benennung weiterer Mitglieder 71/2023
17. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9.12 "An der Bührener Straße" in der Ortschaft Stapel mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9.6 „Gewerbegebiet Stapel und mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 (3) NBauO
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a, § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB sowie in Verbindung mit §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss einschließlich Begründung		 54/2023
18. Berichtigung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 9.12 "An der Bührener Straße"
-Feststellungsbeschluss-		 55/2023
19. Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 10 der Geschäftsordnung  
20. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Punkten der Tagesordnung und zu anderen Gemeindeangelegenheiten