Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 10. Sitzung, Die Sitzung muss um einen Tag verschoben werden. Um Verständnis wird gebeten.
Termin: Di, 19.12.2023 19:30 Uhr
Ort: Rathaus der Gemeinde Uplengen
26670 Uplengen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2023  
4. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Punkten der Tagesordnung und Beantwortung der zuvor eingereichten schriftlichen Anfragen zu anderen Gemeindeangelegenheiten  
5. Bericht des Bürgermeisters zu wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde  
6. Gründung einer gemeindeeigenen „Kommunale Interessen Uplengen GmbH“ (Kommint Uplengen GmbH) 133/2023
7. Einzelhandelskonzept der Gemeinde Uplengen - Beschlussfassung 138/2023
8. Antrag der MOIN-Fraktion: Bereitstellung einer öffentlichen und zentralen Email-Adresse für Bürgeransprachen. Diese Emailadresse sollte als gesondertes Feld auf der Haupt-Internetseite der Gemeinde Uplengen leicht zu finden und durch anklicken aktivierbar sein. 152/2023
9. Antrag der Fraktion MOIN: Die Verwaltung stellt die rechtzeitige Veröffentlichung aller Vorlagen für die jeweiligen Gemeinderats- und Fachausschusssitzungen – mind. 10 Tage vorher - sicher 154/2023
10. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Uplengen ab dem Schuljahr 2025/2026 97a/2023
11. Berufung einer Elternvertreterin und einer Stellvertreterin für den Schulausschuss 149/2023
12. Bestellung eines ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten 153/2023
13. Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung; Jagdgebrauchshunde 137/2023
14. Bericht über die Betriebskostenabrechnung 2022 und Fortschreibung der Gebührenkalkulation für die Schmutzwasserentsorgung 139/2023
15. "13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Uplengen" (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) 140/2023
16. Genehmigung von über - und außerplanmäßigen Auszahlungen 143/2023
17. Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 10 der Geschäftsordnung  
18. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Punkten der Tagesordnung und Beantwortung der zuvor eingereichten schriftlichen Anfragen zu anderen Gemeindeangelegenheiten